ND 08.10.04Von der Basis her
Die andere Seite der Hartz-Proteste: Selbstorganisierung der Erwerbslosen

Von Peter Nowak
Die Montagsdemonstrationen flauen ab, die Proteste gegen die
Arbeitsmarktreformen stehen vor dem Aus. So die derzeit häufig verbreitete
öffentliche Meinung. Für die Gruppe »Organisierte Autonomie« aus Nürnberg
gehen die Proteste in den nächsten Wochen dagegen erst richtig los.
Der Optimismus der Nürnberger Gruppe »Organisierte Autonome« (OA) hat
Gründe. Schon seit dem Frühsommer bereitet die Gruppe zusammen mit dem
Nürnberger Sozialforum eine bundesweite Demonstration am 6. November in
Nürnberg vor. Die OA organisiert dort einen bundesweiten
antikapitalistischen Block, für den sie zur Zeit auf einer Inforundreise im
ganzen Bundesgebiet mobilisiert.
In der Lebkuchenstadt hat sich die OA eine Basis geschaffen, die auch die
immer wiederkehrenden Tiefs sozialer Bewegungen überdauert. Die Wurzeln
liegen in der autonomen Bewegung, die bis Ende der 80er Jahre in vielen
westdeutschen Großstädten eine nicht unbedeutende Rolle spielte. 1993 hatten
sich mehre autonome Gruppen aus Nürnberg zur »Organisierten Autonomie«
zusammengeschlossen. Einer der viel diskutierten Fehler der autonomen
Bewegung sollte sich dabei nicht wiederholen: Statt sich vor allem auf
Szenepolitik zu konzentrieren wollte man fortan stärker
gesamtgesellschaftlich wirken.
»Von der Basis her, den Betrieben, Stadtteilen, Bildungseinrichtungen« und
verbunden über delegierte Räte, heißt es im Selbstverständnis der OA,
»werden die Menschen sich direkt verwalten«. Damit das nicht revolutionäre
Zukunftsmusik bleibt, steht die Selbstorganisierung der Betroffenen schon
heute im Zentrum der Gruppenpraxis. So unterstützt die AO eine Gruppe
unabhängiger Erwerbsloser bei ihren wöchentlichen Aktionen gegen Hartz. Ihr
Agitationsfeld ist mittlerweile das Arbeitsamt selber geworden. Während die
Betroffenen im Foyer und auf den Gängen auf ihre Beratungsgespräche warten,
verteilen die OA-Aktivisten Informationsmaterial,
klären über die Rechte der Erwerbslosen auf und kündigen die nächsten
Aktionen an. »Die Resonanz ist überwiegend positiv und die Menschen hören
uns zu«, meint einer aus der Gruppe. Er führt das auch auf die
kontinuierliche Arbeit zurück. »Die Menschen sehen, dass wir immer da sind
und nicht nur mal kurz auftauchen.«
Konzepte wie das der OA werden längst auch in anderen Städten diskutiert.
»Bildet Arbeitslosenräte«, heißt beispielsweise ein von dem Berliner
Theaterregisseur Antonin Dick verfasster Aufruf, der im Berliner Sozialforum
diskutiert wird (www.sozialforum-berlin.de) steht. Nach dem Vorbild der
Betriebsräte sollen sich auch die Erwerbslosen organisieren und
Mitwirkungsrechte bei der Agentur für Arbeit wahrnehmen sowie bei Konflikten
zwischen Erwerbslosen und Beamten mitreden.
»Nur die Arbeitslosenräte werden fähig sein, die seit Jahrzehnten gepflegten
Vorstellungen von Arbeit und Nichtarbeit, auf denen die gesamte bisherige
Demokratie beruht, zu entrümpeln und auf neuen Baustellen der Demokratie das
Thema Arbeit neu zu denken und praktisch zu erproben«, so Dick.